Stell dir vor, es regieren bald Nazis und keinen interessierts

Wenn Ich auf meinem Arbeitscomputer im Browser einen neuen Tab öffne kommt da immer so eine Übersichtsseite mit verschiedenen Nachrichtenartikeln.

Da bin Ich heute über etwas gestolpert: Anscheinend hat in Italien am letzten Sonntag eine Wahl stattgefunden!

Interessant! Davon hab Ich bisher kaum was mitbekommen.

OK, Ich hab auch keinen Fernseher und meine einzigste Nachrichtenquelle ist Spiegel Online in das Ich ein mal am Tag kurz reinsehe oder wie gesagt, wenn mir in meinem Browser in der Nachrichtenübersicht mal was ins Auge springt. 

Da stand dann in einem Artikel dass das alles irgendwie kompliziert sei und dass da bald eine Koalition regieren könnte die eigentlich gar nicht die Mehrheit der Stimmen habe aber dass das so auch irgendwie korrekt sei, weil das Wahlsystem da so kompliziert sei. Klingt irgendwie wie die Wahlen in den USA im Jahre 2000 bei Bush oder 2016 bei Trump. Also alles irgendwie kompliziert.

Spiegel online schreibt jedenfalls hier

“Italiens Wahlsystem ist eine Mischung aus Direkt- und Verhältniswahl, von dem starke Allianzen profitieren können. Je ein Drittel der 200 Senatoren und 400 Mitglieder des Abgeordnetenhauses werden in den Wahlkreisen direkt gewählt. Die restlichen zwei Drittel der Sitze werden je nach landesweitem Abschneiden der Parteien vergeben. Weil die Rechten sich in den Direktwahlkreisen auf gemeinsame Kandidaten einigen konnten, während ihre teils arg zerstrittenen Gegner jeweils eigene Leute nominierten, prognostizierten Beobachter, dass Meloni und Co. bis zu 90 Prozent der Direktmandate gewinnen könnten. Bei der Verhältniswahl würden dann weniger als 50 Prozent Zustimmung trotzdem für eine Mehrheit im Parlament reichen. Überhangmandate wie in Deutschland gibt es nicht.”

Ja, wie gesagt. Alles irgendwie kompliziert. 

Die meisten Stimmen hat wohl eine Partei namens “Fratelli d’Italia” (FdI; italienisch Geschwister/Brüder Italiens).

OK, dachte Ich mir: Mal wieder so eine rechtspopulistische Partei wie die AfD oder der RN in Frankreich. Besorgniserregend, dass wohl gerade so eine Partei stärkste Kraft wurde (26 %) aber nun gut. Schau mer mal.

Doch dann hab Ich mir mal den Wikipedia Artikel zu dieser Partei angesehen und las da zu meinem erschrecken: 

 

Zitat Anfang: 

Die Fratelli d’Italia (FdI; italienisch Geschwister/Brüder Italiens) sind eine seit 2012 bestehende, als „postfaschistisch“ klassifizierte, rechtsextreme, rechtsnationale, rechtsradikale, rechtspopulistische und souveränistische Partei in Italien.

Grundsätzliche Orientierung

Die Mitglieder der Fratelli d’Italia bezeichnen sich als konservativ oder nationalkonservativ und beziehen sich auf die Positionen der historischen italienischen und europäischen Rechten. Auf Parteiveranstaltungen der Brüder Italiens ist immer wieder der verbotene faschistische „Römische Gruß“ zu sehen. Politikwissenschaftlich werden die Wurzeln im postfaschistischen, nationalistischen und souveränistischen Erbe gesehen.

Gesellschafts- und Migrationspolitik

Die Partei vertritt eine konservative Gesellschaftspolitik. Die FdI lehnen Schwangerschaftsabbrüche und Leihmutterschaften ab. Das Recht auf Abtreibung will die Parteivorsitzende Meloni aber nicht abschaffen. Meloni agitiert auch gegen Homosexuelle.

Die Partei ist für eine Begrenzung der Einwanderung und will Mittelmeermigranten mit einer Seeblockade vor Afrika abwehren.

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Die Partei setzt sich für eine besondere finanzielle Förderung der Familien ein und will die Mindestrenten anheben. Zudem will sie Steuern senken; ein Teil der Partei um FdI-Mitgründer Guido Crosetto vertritt Positionen des Wirtschaftsliberalismus (liberismo). Zugleich offenbarte Giorgia Meloni immer wieder auch ein Faible für eine stärkere Staatswirtschaft und ist eine Gegnerin der von der Regierung Draghi angestrebten Privatisierung der Fluggesellschaft ITA (Nachfolgerin von Alitalia).

Europäische Union und EU-Finanzpolitik

Die FdI treten für ein „Europa der Völker“ ein und lehnen den Vertrag von Lissabon ab, europäische Gesetze etwa sollen den nationalen wieder unterstellt werden. Entgegen früheren Positionierungen, bei denen die Partei immer wieder auch Italiens Mitgliedschaft in der Europäischen Union im Allgemeinen infrage stellte, betonte die Partei im italienischen Wahlkampf zur Parlamentswahl 2022, dass man einen Austritt Italiens aus der EU nicht anstrebe.[20][21] Ihre grundsätzlich kritische Haltung zur EU betonte Parteichefin Meloni aber immer wieder, etwa bei einem Wahlkampfauftritt am 11. September 2022 in Mailand:

„Der Spaß ist vorbei! Auch Italien wird anfangen, seine nationalen Interessen zu verteidigen.“

– Giorgia Meloni

Zitat Ende.

Ui, ui, ui. Das klingt aber nicht mehr nur nach italienischer AfD, das klingt eher nach italienischer NPD. Diesen Eindruck hatte Ich wohl nicht alleine. Ebenfalls bei SPON stolperte Ich über die Schlagzeile “»Das Programm von Fratelli d’Italia ist der NPD näher als der AfD«”. Leider ein Spiegel+ Artikel, doch hier kann man den Artikel zumindest auf englisch lesen. KLICK

Irgendwie finde Ich es aber befremdlich, dass das gefühlt so wenig mediale Beachtung bekommt. Ich hab ja keinen Fernseher, vielleicht kann mir mal jemand sagen ob das in den Nachrichten da ein grösseres Thema war oder ob es da einen Brennpunkt gab oder so. Ich hätte das angemessen gefunden…

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